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Krankheit

Wir beraten Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Arbeitsrecht, insbesondere zum Thema Kündigungsschutz und Entfristung.

Hier finden Sie Informationen, die Sie weiter bringen können. Selbstverständlich ersetzt dieser Übersicht keine rechtsanwatliche Beratung. Eine Gewährleistung kann aufgrund der Unmöglichkeit der jederzeitigen Akutalität und fehlender Vollständigkeit nicht übernommen werden.

Unter den Begriff Krankheit ist ein Zustand zu verstehen, der eine Störung der normalen Funktionen eines Körperteils oder eines einzelnen Organs beschreibt. Nicht jede Krankheit führt zur Arbeitsunfähigkeit.

Der Arbeitnehmer hat das Recht, bei einer akuten Krankheit sich durch einen Arzt auch während der Arbeitszeit behandeln zu lassen. Die Fehlzeit muss vom Arbeitgeber bezahlt werden. Der Arbeitnehmer muss jedoch zuvor den Arbeitgeber möglichst früh darüber informieren, dass er einen Arzttermin hat.

Wird der Arbeitnehmer aufgrund einer Krankheit arbeitsunfähig, so erhält dieser vom Arzt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer ausschließlich aufgrund der Erkrankung daran gehindert ist, seine vertragliche Arbeitsleistung zu erbringen. Die Arbeitsunfähigkeit ist dem Arbeitgeber unverzüglich anzuzeigen. Der Arbeitnehmer muss hierbei nicht die Krankheit benennen. Jedoch ist die Tatsache der Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer ohne schuldhaftes Zögern dem Arbeitgeber anzuzeigen. Dies bedeutet, dass bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit der Arbeitgeber sofort hierüber zu informieren ist.

Dauert die Erkrankung länger wie drei Tage, so ist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch den Arzt auszustellen. In Tarifverträgen und Arbeitsverträgen kann auch vereinbart werden, dass eine solche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bereits bei dem ersten Vertrag vorgelegt werden muss. Diese ärztliche Bescheinigung muss Angaben über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit und die voraussichtliche Dauer enthalten. Eine Angabe, in welcher Krankheit der Arbeitnehmer erkrankt ist, darf nicht enthalten sein. In der Praxis werden Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im dreifacher Ausfertigung ausgestellt. Eine Ausfertigung ist für die Krankenkasse. Diese muss unverzüglich an die Krankenkasse übersendet werden. Eine weitere Ausführung ist für den Arbeitnehmer selbst. Die dritte Ausfertigung, ohne Diagnoseschlüssel, ist für den Arbeitgeber. Bei Abgabe der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sollte darauf geachtet werden, das der Diagnoseschlüssel nicht auf der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung aufgedruckt ist.

Die Arbeitsunfähigkeit ist auch während dem Urlaub gegenüber dem Arbeitgeber anzuzeigen. Dies hat den Vorteil, dass der Urlaub für die Tage der Arbeitsunfähigkeit nicht genommen werden kann und somit innerhalb des laufenden Jahres „nachgeholt“ werden kann.

Befinden Sie sich im Ausland, so sind sie dennoch verpflichtet, eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen. In vielen Ländern ist diese Bescheinigung unbekannt. Eine Bescheinigung der Erkrankung genügt nicht. Daher sollte der behandelnde Arzt dazu aufgefordert werden, auf einer Krankenbescheinigung zu vermerken, dass sich außerstande sind ihrer vertragsgemäßen Tätigkeit nachzukommen.

Während der Arbeitsunfähigkeit wegen Erkrankung erhalten Sie Lohnfortzahlung. Eine Lohnfortzahlung ist ausgeschlossen, wenn eine andere Ursache für die fehlende Leistungspflicht besteht. Jedoch ist die Gewährung von Urlaub nachrangig. Lohnfortzahlung erhalten sie insbesondere nicht, wenn sie an einem Streik vor ihrer Erkrankung teilgenommen haben und dieser Streik fortdauert.

Die Höhe des Entgeltfortzahlungsanspruches beträgt 100 % des Nettolohnes und wird für max. 6 Wochen bzw. 42 Kalendertage vom Arbeitgeber bezahlt. Erkrankt ein Arbeitnehmer an einer anderen Krankheit, so ist der Arbeitgeber verpflichtet, erneut Entgeltfortzahlung aufgrund Erkrankung zu gewähren. Erkrankt der Arbeitnehmer hingegen an der selben Krankheit und wird diese aufgrund dieser Erkrankung arbeitsunfähig, so ist eine Krankenfortzahlung nur dann zu gewähren, wenn der Arbeitgeber zuvor sechs Monate nicht infolge derselben Krankheit arbeitsunfähig war oder seit Beginn der ersten Arbeitsunfähigkeit eine Frist von zwölf Monate abgelaufen ist.

Der Arbeitgeber ist berechtigt, die Entgeltfortzahlung solange zu verweigern, bis eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorgelegt wurde, § 7 Entgeltfortzahlungsgesetz. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Arbeitnehmer außerstande war, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zulegen und dies nicht verschuldet hat.

Ist ein Arbeitnehmer länger wie sechs Wochen arbeitsunfähig, so ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine betriebliche Eingliederung zu versuchen. Eine Verpflichtung des Arbeitnehmers, ein einer betrieblichen Eingliederungsmaßnahme teilzunehmen, besteht nicht. Jedoch ist dann gegebenfalls eine krankheitsbedingte Kündigung möglich.

Erkrank ein eigenes Kind, so kann für die Dauer von zehn Arbeitstage, bei Alleinerziehende für 20 Arbeitstage, bei mehreren Kindern maximal 25 Arbeitstage bzw 50 Arbeitstage bei Alleinerziehende ein Entgeltfortzahlungsanspruch nach § 616 BGB bestehen. Dieser kann jedoch im Arbeits- oder Tarifvertrag ausgeschlossen sein. In einem solchen Fall zahlt die Krankenkasse Krankengeld.

Letzte Änderung am Donnerstag, 11. April 2019 um 14:05:00 Uhr.

Die Aufgabe des Rechtsanwaltes

Sämtliche Rechtsanwälte sind Organ der Rechtspflege. Als solches Organ haben wir Rechtsanwälte die Aufgabe, unsere Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zum Recht zu verhelfen und unsere Mandanten vor ungerechtfertigten Forderungen zu schützen. Zu diesem Zweck können wir Rechtsanwälte jedermann beraten oder vertreten, soweit die Gegenseite nicht in der selben Sache beraten oder vertreten wurde. Wurde die Gegenseite beraten oder vertreten und würden wir Rechtsanwälte dennoch Sie vertreten, so würden wir einem Interessenskonflikt unterligen und die Interessen sowohl der Gegenseite, wie auch Ihre Interessen veraten.

Wir sind insbesondere im Arbeitsrecht tätig. Kündigungsschutzklagen, die Anfechtung von Aufhebungsverträge und die Entfristung von Arbeitsverträge gehört zu unseren Aufgaben als Rechtsanwälte, die im Arbeitsrecht tätig sind.

Im Rahmen der Beratung werden Sie als arbeitsrechtlicher Mandant über die Rechtslage, die Erfolgschancen, die Möglichkeiten einer Beweissicherung und die anfallenden Kosten sowie das Kostenrisiko informiert. Im Rahmen der Erstberatung gelingt dies jedoch nur eingeschränkt, da nicht der gesamte Sachvorhalt bekannt ist.

Jedermann kann sich in jedem Verfahren vor Behörden oder Gerichten durch einen zugelassenen Rechtsanwalt vertreten lassen. In einem Strafprozess oder einem Bußgeldverfahren wird der Rechtsanwalt als Verteidiger tätig. Die Stellung als Verteiiger ist gesetzliche geregelt. Insbesondere die Kommunikation mit dem Betroffenen oder Mandant ist gesetzlich geschützt. Auch dürfen Rechtsanwälte Akteneinsicht nehmen.
Im Zivilprozess besteht bei den Landgerichten, Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof die Verpflichtung, sich durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Gleiches gilt bei anderen Verfahrensarten wie im Arbeitsrecht ab dem Landesarbeitsgericht. Der Sinn dieses sogenannten Anwaltszwangs liegt darin die höheren Instanzen der Gerichtsbarkeit zu entlasten, da Sachverhaltsaufklärungsarbeiten und rechtliche Voreinschätzungen vor Klageerhebung und während des Prozesses durch die Rechtsanwälte erfolgen sollen.

Das zum 1. Juli 2008 in Kraft getretene Rechtsdienstleistungsgesetz löste das bis dahin geltende Rechtsberatungsgesetz ab. Die außergerichtliche Rechtsberatung ist in größerem Umfang für Nicht-Anwälte geöffnet worden. Für den Kernbereich rechtlicher Dienstleistungen, d. h. vor allem die Vertretung vor Gericht, gilt das Anwaltsmonopol im Wesentlichen weiterhin. Die Erfahrungen mit der nicht anwaltlichen Vertretung hat gezeigt, dass nur eine anwaltliche Beratung und Vertretung den Interessen der Mandanten grundsätzlich gerecht werden.

Die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) führt die allgemeinen Aufgaben des Rechtsanwalts nicht abschließend auf. § 1 der BRAO definiert den Rechtsanwalt als „unabhängiges Organ der Rechtspflege“. § 3 BRAO führt aus: „Der Rechtsanwalt ist der unabhängige Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten.“ Konkreter nennen §§ 48, 49 und 49a BRAO die Pflichten zur Prozessvertretung im Zivilprozess unter bestimmten Bedingungen, zur Pflichtverteidigung und zur Beratungshilfe. Die Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA) nennt in § 1 Absatz 3 folgende Aufgaben des Rechtsanwalts: „... seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen der Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern.“ Die Unabhängigkeit der Rechtsanwälte und der Schutz vor ungerechtfertigter Verfolgung wegen ihrer rechtmäßigen Berufsausübung wird auch durch internationale Standards gesichert, wie z. B. die Empfehlung des Europarats zur freien Ausübung des Anwaltsberufs oder die UN Grundprinzipien betreffend die Rolle von Rechtsanwälten.

Abstrakt können Sinn und Aufgaben der anwaltlichen Tätigkeit wie folgt aufgegliedert werden:

Rechtsgestaltung (Kompliziertere, aber für die Wirtschaft bedeutende Rechtsgeschäfte würden ohne anwaltliche Hilfe in der Vertragsgestaltung oftmals unterlassen werden. Umstritten ist hingegen die Einbeziehung von Anwälten durch Ministerien für die Erarbeitung von Gesetzentwürfen)
Rechtssuchende über Ansprüche und Gegenansprüche aufzuklären und Beweise zu sichern
außergerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen (durch anwaltliche Aufforderungsschreiben, Vertragsstrafen). Vertragsstrafen und die Kostentragungspflicht des Anspruchgegners leisten dabei auch einen Beitrag zur Prävention vor zukünftigen Rechtsverstößen
Entlastung der Justiz durch Abraten von der Klageerhebung bei mangelnder Erfolgsaussicht (Filterfunktion für die Gerichte), außergerichtliche Streitbeilegung durch Abschluss von außergerichtlichen Vergleichen (damit auch zum Rechtsfrieden beizutragen), Mediation (in diesen Fällen wird der Anwalt als Mediator und nicht als Vertreter einer Partei tätig)
Verfahrenshilfe für die Prozesse vor den Gerichten zu leisten (Sachverhaltsklärung und Ordnen der Darlegungen, Rechtsausführungen)
Kontrolle der Rechtsprechung unterer Instanzen auf Rechtmäßigkeit, ggf. mit der Folge Rechtsmittel einzulegen
Prozesshandlungen vorzunehmen (zum Beispiel: Einreden zu erheben, Vergleiche abzuschließen, Rechtsmittel einzulegen)
durch Mitarbeit in den berufsständischen Organisationen, Beiträge in Fachzeitschriften oder Kommentaren zur Fortbildung der Rechtsauslegung, insbesondere der Rechtsprechung, und zur Gesetzgebung beizutragen.
Nach groben Schätzungen besteht die anwaltliche Arbeit an Mandaten zu mindestens 80 % aus Sachverhaltsaufklärung und zu 20 % aus daran anschließender Rechtsanwendung.
Sowohl im Arbeitsrecht, wie auch im Zivilrecht werden Prozesse in der Regel schriftlich bearbeitet. Daher kommen den anwaltlichen Schriftsätzen erhebliche Bedeutung zu.

Ihr Rechtsanwalt für das Arbeitsrecht